Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für bequemenmobel.com
§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für alle Bestellungen, die Verbraucher oder Unternehmer über die Website bequemenmobel.com bei uns aufgeben. Mit der Aufgabe einer Bestellung erkennt der Kunde diese AGB ausdrücklich an. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, wir stimmen ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu. Diese AGB gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Kunden die Lieferung vorbehaltlos ausführen.
§ 2 Vertragsgegenstand und Sortiment
Wir betreiben über bequemenmobel.com einen Onlinehandel mit Möbeln und Einrichtungsaccessoires für den gesamten Wohn- und Lebensbereich. Unser Sortiment umfasst unter anderem Wohnzimmermöbel, Schlafzimmermöbel, Kinderzimmermöbel, Esszimmermöbel, Dielenmöbel sowie Büromöbel. Der Vertragsgegenstand richtet sich ausschließlich nach der jeweiligen Produktbeschreibung und den zum Zeitpunkt der Bestellung auf unserer Website dargestellten Angaben. Abbildungen und Beschreibungen dienen der Veranschaulichung und stellen keine Zusicherung von Eigenschaften dar, sofern dies nicht ausdrücklich vereinbart wurde.
§ 3 Zustandekommen des Vertrages
Die Darstellung der Produkte auf unserer Website stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung dar. Mit dem Absenden einer Bestellung über die entsprechende Funktion auf unserer Website gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ab. Wir sind berechtigt, dieses Angebot innerhalb einer angemessenen Frist anzunehmen oder abzulehnen. Die Annahme kann durch eine Auftragsbestätigung oder durch die Auslieferung der Ware erfolgen. Sollte eine Bestellung nicht angenommen werden, werden wir den Kunden hierüber unverzüglich informieren.
§ 4 Preise, Zahlungsbedingungen und Versand
Alle auf unserer Website angegebenen Preise verstehen sich als Endpreise und enthalten die jeweils gültige gesetzliche Umsatzsteuer, sofern nicht anders ausgewiesen. Die Zahlungsmodalitäten, Lieferzeiten und Versandkosten werden dem Kunden im Rahmen des Bestellvorgangs sowie in unseren ergänzenden Informationen zu Zahlung und Versand mitgeteilt. Wir behalten uns das Recht vor, bestimmte Zahlungsarten für einzelne Bestellungen auszuschließen. Bei Zahlungsverzug behalten wir uns die Geltendmachung der gesetzlichen Ansprüche vor.
§ 5 Lieferung und Gefahrübergang
Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden im Bestellprozess angegebene Lieferadresse. Wir liefern grundsätzlich innerhalb des jeweils von uns ausgewiesenen Liefergebietes. Sofern in der Produktbeschreibung oder im Bestellprozess nichts anderes angegeben ist, erfolgt die Lieferung innerhalb der dort genannten Fristen. Die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Beschädigung der Ware geht bei Verbrauchern mit der Übergabe der Ware an den Kunden oder einen von ihm benannten Empfänger über. Bei Unternehmern geht die Gefahr mit der Übergabe an den Transporteur über.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus dem jeweiligen Kaufvertrag unser Eigentum. Der Kunde ist verpflichtet, die Ware bis zur vollständigen Bezahlung pfleglich zu behandeln und über sie nicht ohne unsere Zustimmung zu verfügen.
§ 7 Widerrufsrecht für Verbraucher
Verbrauchern steht grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Die Einzelheiten ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung, die dem Kunden im Rahmen des Bestellvorgangs gesondert mitgeteilt wird. Das Widerrufsrecht besteht nicht für Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind, sowie für versiegelte Waren, sofern die Versiegelung entfernt wurde. Zur Ausübung des Widerrufsrechts genügt eine eindeutige Erklärung gegenüber uns; die Ware ist unverzüglich zurückzusenden.
§ 8 Gewährleistung und Mängelhaftung
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungs- und Mängelhaftungsansprüche. Bei Mängeln der gelieferten Ware hat der Kunde zunächst Anspruch auf Nacherfüllung in Form der Beseitigung des Mangels oder der Lieferung einer mangelfreien Sache. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde unter den gesetzlichen Voraussetzungen vom Vertrag zurücktreten oder den Kaufpreis mindern sowie Schadensersatz verlangen. Offensichtliche Transportschäden sind unverzüglich gegenüber dem Transporteur und uns anzuzeigen, um die Bearbeitung zu erleichtern; die gesetzlichen Rechte des Kunden bleiben hiervon unberührt.
§ 9 Haftung
Wir haften unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen, soweit dies gesetzlich zulässig ist. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
§ 10 Datenschutz
Wir verarbeiten personenbezogene Daten des Kunden ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG). Die Daten werden zur Abwicklung der Bestellung, zur Erfüllung vertraglicher Pflichten sowie zur Kommunikation mit dem Kunden verwendet. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nur, soweit dies zur Vertragserfüllung erforderlich ist oder eine gesetzliche Verpflichtung besteht. Weitere Informationen enthält unsere jeweils gültige Datenschutzerklärung.
§ 11 Urheberrecht und Nutzungsrechte
Alle Inhalte unserer Website, insbesondere Texte, Bilder, Grafiken und Logos, sind urheberrechtlich geschützt. Eine Verwendung, Vervielfältigung oder Weitergabe ohne unsere vorherige schriftliche Zustimmung ist untersagt, soweit nicht gesetzlich ausdrücklich erlaubt.
§ 12 Streitbeilegung
Wir sind nicht verpflichtet und nicht bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen, sofern keine gesetzliche Verpflichtung hierzu besteht. Der Kunde kann sich bei Beschwerden zunächst an uns wenden, um eine einvernehmliche Lösung zu finden.
§ 13 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ist der Kunde Verbraucher, gilt diese Rechtswahl nur, soweit ihm nicht durch zwingende Bestimmungen des Rechts seines gewöhnlichen Aufenthaltsstaates ein weitergehender Schutz gewährt wird. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt die gesetzliche Regelung. Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Textform, soweit nicht gesetzlich etwas anderes vorgeschrieben ist.
